Innerhalb weniger Tage musste die CDU Maichingen erneut von einem ihrer langjährigen Mitglieder für immer Abschied nehmen. Am 7. März 2019 ist Anton Kaiser, Ingenieur im IT-Bererich, im Alter von 87 Jahren verstorben. Er war im Jahre 1970 Gründungsmitglied des CDU Ortsverbands Maichingen. Anton Kaiser war aber schon im Jahre 1965 in Stuttgart über die Katholische Jugend Mitglied der Christlich Demokratischen Union Deutschlands geworden. Er war somit länger Parteimitglied als der CDU Ortsverband selbst besteht.

Engagement für die Mitmenschen gehörte zu den Lebensinhalten von Anton Kaiser. Dies zeigte sich vor allem in seiner langjährigen Tätigkeit in verschiedenen Vorstandspositionen des Ortsverbandes und bei den lokalen politischen Aktivitäten; in den Jahren 1983/84 war er auch Mitglied des Maichinger Ortschaftsrates. Noch deutlicher wurde seine christliche Grundeinstellung durch sein vielseitiges Engagement in der katholischen Kirche. Von 1971 bis 1986 war er Mitglied im Kirchengemeinderat St. Anna Maichingen und in späteren Jahren auch im Kirchengemeinderat Zur heiligen Familie in Magstadt. Die große Anteilnahme der Gläubigen beider Pfarreien am Requiem in der Magstadter Kirche ist ein deutliches Zeichen seiner Wertschätzung.

Die CDU Maichingen ehrte Anton Kaiser schon vor vier Jahren für seine Verdienste in 50 Jahren Mitgliedschaft in der Christlich Demokratischen Union Deutschlands mit der goldenen Ehrennadel und einer Urkunde, die von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel unterzeichnet ist. Seiner Familie gilt unsere besondere Anteilnahme.

Für die Vorstandschaft

Dr. Franz Werkmeister

Am 5. März 2019 verstarb unser langjähriges Mitglied Erich Kübler im Alter von 94 Jahren. Er folgte seiner Frau Gerta, die ebenfals engagiertes CDU-Mitglied war, nach elf Monaten im Tode.

Im Jahre 1971, also schon kurz nach der Gründung des CDU Ortsverbandes Maichingen, war Erich Kübler der CDU Maichingen als Mitglied beigetreten und hatte im Laufe der Jahre verschiedene Funktionen im Vorstand wahrgenommen. Bei allen politischen Aktionen hatte er bis vor wenigen Jahren helfend mitgewirkt. Kübler war aber auch im CDU Stadtverband Sindelfingen als Schatzmeister tätig gewesen. Für seine Verdienste in der CDU war er im Jahre 2017 mit der Ehrenurkunde der Christlich Demokratischen Union Deutschlands geehrt worden. Die CDU Maichingen wird Erich Kübler ehrend in Erinnerung behalten.

Für die Vorstandschaft

Dr. Franz Werkmeister

Auf dem CDU Kreisparteitag am vergangenen Samstag in der Weissacher Strudelbachhalle wurde Michael Moroff mit 82% zum Kreisvorsitzenden der CDU Böblingen wiedergewählt. Gleichzeitig fanden Neuwahlen des gesamten Kreisvorstands statt.

In seinem Bericht blickte Moroff auf die letzten zwei Jahre zurück und sprach die Erfolge und Herausforderungen der CDU im Kreis Böblingen an: „Insbesondere bei den Bürgermeisterwahlen müssen wir als CDU mehr tun um hier erfolgreicher zu sein. Zukünftig wollen wir wieder mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister stellen“, betonte der Kreisvorsitzende. Im Anschluss motivierte er die 140 anwesenden CDU Mitglieder für die anstehende Kommunal- und Europawahl.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Brigitte Schick, Sven Menzel und Paul Nemeth wiedergewählt. Joachim Oehler setzte sich mit 75 Stimmen gegen Marcel Stürtz (65 Stimmen) als Schatzmeister durch. Letzterer gehört dem Vorstand als Beisitzer an. Das Amt des Kreisschriftführers bleibt in bewährter Weise in der Verantwortung von Luz Berendt. Zum Nachfolger von Friedrich Hiller als Pressesprecher wurde Leon Kolb gewählt. Internetreferent bleibt Matthias Blanarsch. Der neue Mitgliederrefernet ist Louis Krahn. Als Beisitzer vervollständigen den Vorstand in der Reihenfolge ihrer Stimmen: Lea Maurer, Marc Biadacz, Ann-Kathrin Flink, Eric Weber, Elke Groß, Maike Stahl, Manuel Benda, Friedrich Hiller, Anne-Susan Nakonz, Victor Sailer, Edgar Benz, Birgit Krohn, Kerstin Bangemann und Regina Stähle.

Zwischen den Wahlen sprach Tagungspräsident Steffen Bilger, CDU Bezirksvorsitzender und parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, in seiner Rede die Lage der CDU vor der Europawahl an: „Unser Anspruch als CDU ist es nicht den fünften Platz in Baden-Württemberg zu halten, sondern den sechsten Platz zu gewinnen!“ In der Verkehrspolitik positionierte er sich klar gegen die Ideologie der Deutschen Umwelthilfe und ihrer Politik der unsinnigen Fahrverbote. 

Helmut Noë betonte in seinem Bericht als Vorsitzender der Kreistagsfraktion die wichtigen Entscheidungen des Kreistags und der Regionalversammlung. Insbesondere die Tarifreform des VVS und das neue Krankenhaus auf dem Flugfeld waren und sind wichtige Schritte, die hier in den letzten zwei Jahren unternommen worden sind. In seinem Schlusswort bedankte sich Micheal Moroff bei allen aus dem Kreisvorstand ausscheidenden Mitgliedern und den Mitarbeiterinnen der Kreisgeschäftsstelle für die Organisation des Parteitags.

Der CDU Kreisverband Böblingen hat knapp 1400 Mitglieder und ist damit die größte Partei im Kreis Böblingen.

Ansprechpartner für Pressefragen:

Leon Kolb

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„Ich freue mich auf zahlreiche Bewerbungen von Jugendlichen aus dem Wahlkreis Böblingen.“

Einmal Abgeordneter sein und im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eine Rede halten. Diese einmalige Möglichkeit bietet sich jetzt Jugendlichen zwischen 17 und 20 Jahren im Planspiel „Jugend und Parlament“. Die Teilnehmer übernehmen vom 1. bis 4. Juni 2019 die Rollen von fiktiven Abgeordneten und werden Gesetzesinitiativen unter realen Bedingungen in Berlin simulieren.

Ziel des Planspiels ist es, dass Jugendliche die Arbeit der Abgeordneten kennenlernen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte werden im Plenarsaal Redner aus den Nachwuchsfraktionen ans Pult treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen.

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz (CDU) darf eine/n Jugendliche/n für diese Veranstaltung nominieren. Er ruft daher politisch interessierte Jugendliche aus seinem Wahlkreis Böblingen auf, sich bei ihm zu bewerben.

„Zur Bewerbung gehört eine Kurzvorstellung, warum genau Du die oder der Richtige für das Planspiel bist. Vergesst aber bitte nicht, Euren Namen, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und Telefonnummer mitzuschicken“, erklärt Biadacz. Bewerbungen sind bis spätestens 15. März 2019 an folgende E-Mail-Adresse zu richten: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Die CDU Maichingen hat in der Mitgliederversammlung am 17. Januar 2019 auch die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl zum Gemeinderat bestimmt. Nach der Wahlordnung stehen für den Wohnbezirk Maichingen acht Plätze zur Verfügung. In der Reihenfolge der Platzierung auf der Liste wurden gewählt:

Walter Arnold, Wolfgang Baltzer, Heidrun Struckmann-Walz, Frank Bechtle, Johannes Schlanderer, Steffen Vietz, Ursula Sapper und Pierre Trümper. Ersatzkandidat ist Hanno Kreuter.

Übereinstimmend nannten die Bewerber sowohl für den Ortschaftsrat wie auch für den Gemeinderat die Verbesserung der Infrastruktur in der Ortschaft eine vorrangige Aufgabe für die kommende Wahlperiode. Das betrifft nicht nur den Bereich des Einzelhandels sondern auch öffentliche Einrichtungen.

Die CDU Maichingen hat am 17. Januar 2019 in einer Mitgliederversammlung die Kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 nominiert. Maichingen ist nicht nur ein beliebter Wohnort. In den Bewerbungsgesprächen hat sich gezeigt, dass bei den Bürgerinnen und Bürgern  ein relativ starkes Interesse an der Mitgestaltung der vielfältigen kommunalpolitischen Aufgaben zur weiteren Entwicklung unserer Ortschaft vorhanden ist. Die seit Herbst 2018 bei der CDU Deutschlands festgestellte Aufbruchstimmung dürfte  ebenfalls mit dazu beigetragen haben. Für den Ortschaftsrat Maichingen wurden durch Wahl folgende Bewerber und Bewerberinnen bestimmt (Reihenfolge in der Platzierung der Liste):

Walter Arnold, Christine Günther, Heiko Wolff, Prof. Dr. Peter Ohlhausen, Wolfgang Baltzer, Ursula Sapper, Alfred Hatwieger, Heidrun Struckmann-Walz, Jana Hovoritsch,  Andreas  Frank, Karlheinz Pitter, Steffen Vietz, Sascha Zagola, Dr. Michael Ciesla, Peter Starting, Pierre Trümper, Rainer Steimann sowie Hanno Kreuter als Ersatzkandidat.

Die CDU Maichingen wird die Ziele für die nächste Wahlperiode mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Marc Biadacz MdB übergibt Unterschriften des Forums der Weltläden im Kreis Böblingen an BM Gerd Müller

Bei seinem Besuch im Weltladen Sindelfingen hat der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Böblingen, Marc Biadacz (CDU), mit den Anwesenden über den Schutz von Menschen- und Arbeitsrechten gesprochen. Für die Einhaltung dieser Rechte hat das Forum der Weltläden im Kreis Böblingen Unterschriften gesammelt. Diese Unterschriften hat Biadacz nun an den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller (CSU), übergeben: „Als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker sind mir menschenwürdige Arbeitsbedingungen ein besonderes Anliegen. Denn nachhaltige globale Lieferketten bilden einen wichtigen Baustein, um die Lebensbedingungen der Menschen in Produktionsländern zu verbessern. Es ist wichtig, dass auch Deutschland seinen Teil dazu beiträgt, faire Arbeitsbedingungen überall auf der Welt zu schaffen. Aus diesem Grund habe ich den zuständigen Bundesentwicklungsminister Gerd Müller getroffen, um auf das Thema und das Engagement der Weltläden im Kreis Böblingen für nachhaltiges Wirtschaften und fairen Handel aufmerksam zu machen.“

Damit Deutschland seinen Beitrag für den weltweiten Schutz von Menschen- und Arbeitsrechten leistet, hat die Bundesregierung 2016 einen Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte beschlossen, der von deutschen Unternehmen die freiwillige Selbstverpflichtung zur Einhaltung von Menschen- und Arbeitsrechten fordert. Die Wirksamkeit dieser Selbstverpflichtung wird bis 2020 überprüft. Danach soll beurteilt werden, ob die freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen ausreicht oder ob Deutschland national gesetzlich tätig werden sollte.

Liebe Mitglieder im CDU-Ortsverband Maichingen,
sehr geehrte Damen und Herren,

in diesen Adventstagen sind wir innerlich alle noch etwas berührt von den CDU-internen Ereignissen der letzten Wochen. Am 29. Oktober 2018 – das war am Tag nach der Landtagswahl in Hessen – hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, dass sie beim CDU-Parteitag im Dezember 2018 nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren werde. Die dadurch in Gang gekommenen innerparteilichen Aktivitäten, angeregt durch die drei Bewerber Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn, haben in Verbindung mit den Regionalkonferenzen (in Böblingen am 27. November 2018) die gesamte Parteienlandschaft in der Bundesrepublik wach gerüttelt und dies geschah eigentlich nicht zum Nachteil der CDU. Durch den am 7. Dezember 2018 auf dem Parteitag in Hamburg zustande gekommenen Wahlsieg von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Vorsitzende der CDU Deutschlands ist ein Tor für eine neue Weichenstellung aufgetan worden, die aber derzeit in Parteikreisen noch recht unterschiedlich diskutiert wird.

Offen ist auch die Entwicklung im Nachbarland Frankreich wegen der großen Unruhen sowie im Vereinigten Königreich bezüglich der Umsetzung des Brexit, der nach der Planung am 29. März 2019 stattfinden soll.

Im Vergleich zu der eben beschriebenen politischen Großwetterlage kann man für die CDU Maichingen sagen, dass das Jahr 2018 zumindest nach außen hin relativ ruhig verlaufen ist und dies vor allem deshalb, weil es ein Jahr ohne Wahlen war. Als CDU-Mitglieder gehen wir deshalb mit vielen Hoffnungen in das Jahr 2019. 

Ereignisse und Veränderungen beim Mitgliederstand

Wie so oft im Leben liegen Freude und Leid relativ nahe beisammen. Durch Tod verloren wir am 25. April 2018 unser langjähriges Mitglied Gerta Kübler im Alter von 89 Jahren. Seit Jahrzehnten war sie an der Seite ihres Mannes eine treue Helferin und Gesprächspartnerin, auch in den CDU-Anliegen. Dafür danken wir ihr. Gedenken wollen wir aber auch Frau Anneliese Ungewitter, der Gattin unseres ehemaligen langjährigen Mitgliedes Gerhard Ungewitter, die am 19. Oktober 2018 im Alter von 96 Jahren verstorben ist.

Ein freudiges Ereignis am Rande des rein Parteilichen war die Feier des 70. Geburtstages unseres langjährigen, verdienstvollen Mitgliedes Walter Arnold am 25. Mai 2018 im Reiterstüble. Da waren die CDU-Vertreter nur eine der zahlreichen Abordnungen, womit schon das Wesentliche zum kommunalen Wirken von Walter gesagt ist. Wir wünschen ihm weiterhin eine gute Gesundheit für noch viele kommende Jahre.

Durch Wohnungswechsel nach außerhalb haben wir aber leider zwei Mitglieder verloren; umso erfreulicher ist, dass wir durch Zuzug bzw. Neueintritt zwei neue Mitglieder gewonnen haben. Insgesamt hat unser Ortsverband nunmehr 40 Mitglieder. 

Zu den Veranstaltungen des Ortsverbandes

Wir erinnern uns, dass uns Anfang Januar auch die von der CDU-Landtagsfraktion verursachte Auseinandersetzung zur Änderung des Landtagswahlrechts beschäftigte. Erfreulicherweise kam die Lösung „Es bleibt beim Alten“ zustande. Denn das in Baden-Württemberg gültige Gesetz, wonach ein Bewerber nur über die Nominierung in seinem Wahlkreis in den Landtag kommen kann, ist für die örtlichen Belange von großem Wert.

Am 8. März 2018 fand schließlich die schon im Herbst 2017 geplante Vortragsveranstaltung mit Rainer Ganske, Regionalrat und Sprecher der CDU für Verkehrspolitik als Referent, statt. Wir erfuhren den aktuellen Stand über die Möglichkeiten zur Einführung des 15 Minuten-Taktes der S-60 im öffentlichen Personennahverkehr sowie den weiteren Ausbau des Verkehrsverbundes.

Bei der mitgliederoffenen Vorstandsitzung am 5. April 2018 wurde über die Änderung des Kommunalwahlrechts in Sindelfingen (Abschaffung der unechten Teilortswahl) diskutiert und die Jahreshauptversammlung vorbereitet, die schließlich am 3. Mai 2018 stattfand. Der bisher amtierende Vorstand wurde einstimmig entlastet. Bei den turnusgemäß notwendigen Wahlen wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder weitgehend in ihren Ämtern bestätigt, aber auch neu in den Ortsverband gekommene Mitglieder in den Vorstand gewählt, so Manuela Jungmann als eine stellv. Vorsitzende und Michael Ciesla sowie Pierre Trümper als Beisitzer.

Bei der konstituierenden Vorstandsitzung am 7. Juni 2018 wurden neben der neu erlassenen Datenschutzgrundverordnung auch schon erste Planungsgespräche für die Kommunalwahl 2019 geführt. Eine Findungskommission für Kandidatinnen und Kandidaten wurde gebildet, die ihre Arbeit zwischenzeitlich erfolgreich abgeschlossen hat.

Die Sommertour unseres Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz am 20. September 2018 mit einem Informationsgang durch die Maichinger Streuobstwiesen sowie die Woche der CDU im Oktober mit der Beteiligung am Werbestand auf dem Sindelfinger Marktplatz waren weitere Veranstaltungen des Ortsverbands. Am 27. November 2018 fand dann eine der bereits erwähnten Regionalkonferenzen in Böblingen statt, mit Vorträgen der BewerberInnen für den CDU Bundesvorsitz.

Die Vorstandsitzung am 13. Dezember 2018 stand ganz im Zeichen der Vorbereitung der Nominierungsversammlung, die am 17. Januar 2019 stattfinden wird. Unser Ortsverband ist in der guten Ausgangsposition, dass für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 17 BewerberInnen für den Ortschaftsrat, 8 BewerberInnen für den Gemeinderat sowie Maichinger Bewerber für den Kreistag jeweils mit den notwendigen Ersatzbewerbern gefunden wurden. Die Vorbereitung des Wahlprogramms und des Wahlprospekts sind nun die weiteren zu erledigenden Aufgaben.  

Wir bedanken uns

Der Rückblick auf die Aktivitäten des Ortsverbandes ist aber nur ein Teil der parteilichen Aktivitäten des Jahres. Mit großem Respekt blicken wir auch auf die Arbeit, die unsere in den Ortschaftrat, den Gemeinderat und den Kreistag gewählten Mitglieder über das Jahr hinweg geleistet haben. Dafür sagen wir Ihnen einen besonderen Dank.

Von meiner Seite auch ein großes Dankeschön an die Mitglieder unseres Vorstands. Ohne das Engagement vieler könnte eine politische Arbeit in unserem Ortsverband nicht stattfinden. Gestatten Sie mir bitte zwei Personen besonders zu erwähnen: Unseren Pressereferenten Franz Werkmeister, der diesen Rundbrief wieder in größten Teilen verfasst hat und Elmar Schwarzer, der unsere Internetseite www.cdu-maichingen.de ständig aktualisiert. Klicken Sie diese doch mal wieder an.

Ein Rückblick darf für mich nicht enden, ohne auf unsere Verantwortung hinzuweisen, die das „C“ in unserem Parteinahmen zum Ausdruck bringt:
Toleranz für alle Menschen, unabhängig von Herkunft und Religion, kein Platz für Links- oder Rechtsextremismus!

In diesem Sinne wünsche ich
Ihnen/Euch und Ihren/Euren Familien besinnliche Tage,
frohe und gesegnete Weihnachten,
ein gesundes, glückliches und friedvolles Jahr 2019!

Rainer Steimann

Vorsitzender
CDU Ortsverband Maichingen

Freut sich über seine Wiederwahl als Arbeitskreisvorsitzender:
der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth

Böblingen, 05.12.2018. Die CDU-Landtagsfraktion wählte den Böblinger Landtagsabgeordneten Paul Nemeth erneut zum Vorsitzenden ihres Arbeitskreises für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Er ist damit zugleich Mitglied des Fraktionsvorstands. Nemeth hat dieses Amt bereits seit 2016 inne. Zur Mitte der Wahlperiode wird traditionell neu über den gesamten Fraktionsvorstand abgestimmt.

„Ich freue mich über meine Wiederwahl, sehe sie als Bestätigung meiner Arbeit und zugleich als Auftrag, sie in diesem Sinne fortzuführen“, erklärte Nemeth im Anschluss an die Sitzung. Naturschutz, Ressourcen- und Energieeffizienz sowie Klimaschutz gehörten zu den größten Herausforderungen der nächsten Jahre, so Nemeth. „Versorgungssicherheit, bezahlbare Energiepreise und klimafreundliche Energieerzeugung sind für mich die Säulen einer modernen Energiepolitik.“

In der zweiten Hälfte der Wahlperiode steht unter anderem die Evaluation des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes (EWärmeG)sowie die Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes an. Die ambitionierten Ziele der Koalition können laut Nemeth nur dann erreicht werden, wenn die Politik gemeinsam mit Wirtschaft, Vereinen, Verbänden und der Bevölkerung arbeite.

Zum angekündigten Rückzug von Angela Merkel vom CDU-Parteivorsitz erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Michael Moroff:

„Ich begrüße den Rückzug von Angela Merkel an Spitze der CDU, weil sie dadurch ein starkes Signal für eine Erneuerung setzt. Merkel hat als Vorsitzende und als Bundeskanzlerin hervorragende Arbeit geleistet. Sie hat die CDU vor 13 Jahren aus der Opposition zurück an die Regierung geführt. Die Arbeitslosigkeit wurde seither mehr als halbiert, die Euro- und Staatsschuldenkrise wurde gemeistert, die Wirtschaft wächst und es werden Schulden abgebaut – Deutschland geht es wirtschaftlich so gut wie nie. Dafür gebührt Ihr unser großer Dank.

Doch es wurden auch Fehler gemacht. Insbesondere wurde das Vertrauen von zahlreichen Mitgliedern und Teilen der Wählerschaft verspielt. Mit ihrem Rückzug übernimmt sie die Verantwortung dafür und für die katastrophalen Wahl- und Umfrageergebnisse der letzten Zeit. Für diesen Schritt hat sie großen Respekt verdient.

Ich begrüße ausdrücklich, dass am Bundesparteitag aller Voraussicht nach mehrere kompetente Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundesvorsitz zur Verfügung stehen werden. So haben die Delegierten eine echte Wahl. Wir werden unseren Mitgliedern im Sinne des Mitgliederdialogs in den nächsten Wochen ausführlich Gelegenheit geben, über die personelle und programmatische Neuausrichtung der CDU zu diskutieren.“

Bericht folgt

Auf Einladung des CDU Ortsverbands Maichingen machte der Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz im Rahmen seiner Sommertour mit Bürgerinnen und Bürger einen Spaziergang durch die Streuobstwiesen in Maichingen.

Streuobstwiesen sind Lebensraum, Naturparadies und ein wertvoller Bestandteil einer artenreichen Kulturlandschaft. Sie liefern uns gesundes, regionales Obst. Nichtsdestotrotz sind die Streuobstwiesen und deren Erhalt stark rückläufig. Grund genug, dem Thema im Rahmen der Sommertour des Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz (CDU) Aufmerksamkeit zu schenken. „Die vielen regionalen Sorten bieten eine große geschmackliche Vielfalt und kommen ohne lange Transportwege auf den Tisch – dies gilt es zu erhalten“, so Biadacz.

Bei bestem Wetter führte Walter Arnold, Maichinger Urgestein und CDU-Fraktionsvorsitzender im Sindelfinger Gemeinderat und Maichinger Ortschaftsrat, durch die Streuobstwiesen. Die Teilnehmer informierten sich über verschiedene Äpfel- und Birnensorten, den Schnitt der Bäume und die Vermarktung der regionalen Produkte. Eine gemütliche Gesprächsrunde mit einem gemeinsamen „Apfelschorle-Trinken“ rundete die Besichtigung der Streuobstwiesen ab. „Ich freue mich, dass viele Bürgerinnen und Bürger teilgenommen und das Gespräch mit mir gesucht haben. Allen, die nicht dabei sein konnten, empfehle ich einen Spaziergang durch die Streuobstwiesen. Unsere heimische Landschaft und das regionale Obst sollten mehr im Bewusstsein sein“, so Biadacz.

Marc Biadacz, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Böblingen, gibt zu den aktuellen Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier im Deutschlandfunk am 28.08.2018 folgendes Statement ab:

Mir liegt es fern, dem AfD-Populismus eine Plattform zu bieten. Daher äußere ich mich selten zu Markus Frohnmaier, der wie ich den Wahlkreis Böblingen im Deutschen Bundestag vertritt. Als überzeugter Demokrat muss ich jetzt jedoch aufstehen und sagen: Mit seinen jüngsten Äußerungen hat er den Bogen überspannt! Selbstjustiz ist keine Bürgerpflicht, sondern eine schwere Straftat. Wer Menschen gegeneinander aufhetzt und nichts für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft tut, hat nicht verstanden, worauf es in der Politik ankommt! Die Aufgabe von Politikern ist es, gesellschaftliche Missstände zu benennen und zu verändern. Ja! Aber sie müssen sich dabei - wie alle Menschen in Deutschland - auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen, unsere Demokratie und den Rechtsstaat achten.

von li nach re: Holger Schäfer (EnBW/Leiter Politik Baden Württemberg und Grundsatzfragen),
Andreas Lorey (EnBW/Leiter Kommunale Beziehungen Regionalzentrum Mittlerer Neckar),
Paul Nemeth (CDU-Landtagsabgeordneter),
Holger Becker (Kaufmännischer Vorstand Grosskraftwerk Mannheim),
Jürgen Frey (EnBW-Kommunalberater), Marc Biadacz (CDU-Bundestagsabgeordneter

Stuttgart, 10.8.2018. Die beiden CDU-Abgeordneten Marc Biadacz und Paul Nemeth luden Fachleuten der Energie Baden-Württemberg (EnBW) zu einem Fachgespräch nach Böblingen ein. Dabei ging es um die Auswirkungen der Energiewende auf mittelgroße Städte. „Wann kommt die E-Mobilität und wie kommt sie, das sind für mich die entscheidenden Fragen an die EnBW“, eröffnete der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth das Fachgespräch, zu dem er gemeinsam mit dem Böblinger CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz eingeladen hatte. „Ich denke, dass der Durchbruch für die E-Autos schneller kommen könnte, als man es derzeit annimmt“, lautete die Antwort von Andreas Lorey. Der Leiter für kommunale Beziehungen im Raum Mittlerer Neckar ist sich sicher, dass der Stein des Anstoßes hier in der Hand der deutschen Autobauer liegt. „Wenn man für rund 30 000 Euro ein E-Auto von einem deutschen Hersteller bekommt, wäre das aus meiner Sicht der Start für eine Verkaufsexplosion“. „Es geht hier aber nicht nur darum, möglichst viele E-Autos auf die Straße zu bringen. Es muss auch gewährleistet sein, dass die Strom-Infrastruktur dann alle Autos mit Strom versorgen kann“, gibt Marc Biadacz zu bedenken.

Paul Nemeth sieht das ähnlich. „Um in einem Landkreis wie Böblingen, in dem es Stand jetzt 13 Ladesäulen gibt, tausende von E-Autos täglich mit Strom versorgen zu können, wird es noch eine Weile dauern“, ist sich der Vorsitzende des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der CDU-Landtagsfraktion sicher. Von dem Ziel der Grünen, den Verbrennungsmotor bis zum Jahr 2030 abzuschaffen, hält Nemeth daher wenig. „Das wird definitiv nicht funktionieren. Allein deshalb, weil die Infrastruktur für die E-Mobilität so schnell nicht ausgebaut werden kann“. In einer zentralen Rolle sieht Paul Nemeth bei den Vorbereitungen auf ein leistungsfähigeres Stromnetz die jeweiligen Stadtwerke. „Die bestimmen über die Leitungen“, so Nemeth.

Auch Holger Schäfer, bei der EnBW zuständig für politische und grundsätzliche Fragen, sieht im Ausbau des Stromnetzes eine große und langwierige Aufgabe „In den vielen Tiefgaragen in und rund um Böblingen gibt es oft keine Steckdosen, in denen die Leute über Nacht ihr E-Auto laden könnten. Hier alles umzurüsten kostet Geld. Deshalb sollte die Politik nicht nur beim Ausbau der öffentlichen Strom-Infrastruktur finanzielle Unterstützung bieten, sondern auch für den Ausbau in den Wohngebieten“, hofft Schäfer. „Die Gesamtmenge an Strom wird für uns aber nicht das Problem sein. Eine Million E-Autos steigern den Stromverbrauch nur um etwa 0,5 Prozent. Die Schwierigkeit wird es definitiv sein, das Stromnetz und die Stromleitungen so auszubauen, dass beim Endverbraucher jederzeit genug Strom ankommt, um das Auto laden zu können“, so Schäfer.  „Wenn die E-Mobilität flächendeckend kommt, muss sie auch für jeden bezahlbar sein. Um auf dem Weg dorthin gute Lösungen zu finden, braucht es sowohl bei der EnBW als auch in der Politik ein cleveres Denken“, fordert Marc Biadacz für den anstehenden Ausbau des Stromnetzes ein konstruktives Zusammenspiel.

Sein CDU-Kollege Paul Nemeth hat bei der E-Mobilität die perfekte Lösung bereits im Hinterkopf. „Mit über die Photovoltaikanlage auf dem Hausdach gewonnenem Strom sein E-Auto betanken und damit umsonst zu fahren. Das wäre ideal!“

Bundestagsabgeordneter Marc Biadacz empfängt den Parlamentarischen Staatssekretär, Steffen Bilger MdB, zum Infrastrukturdialog im Wahlkreis Böblingen

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, war auf Einladung des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz (beide CDU) in den Wahlkreis Böblingen gekommen, um im Rahmen eines Infrastrukturdialogs zukünftige Verkehrsprojekte direkt vor Ort zu besichtigen. Auf dem Programm standen der Lückenschluss der Bundesstraßen 295 und 464 bei Renningen und der sechsstreifige Ausbau der A 81 sowie ein Besuch im Mercedes-Benz Werk Sindelfingen, bei dem sich die Teilnehmer intensiv zum Thema „Mobilität der Zukunft“ austauschten. Neben den CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz und Paul Nemeth, Landrat Roland Bernhard, den Baubürgermeisterinnen Dr. Corinna Clemens und Christine Kraayvanger der Städte Sindelfingen und Böblingen, Bürgermeister Wolfgang Faißt der Stadt Renningen, Jürgen Holzwarth vom Regierungspräsidium Stuttgart und zuständig für Straßenplanung sowie weiteren Gästen waren der Einladung auch die Bürgerinitiativen Burg-Hummelbaum-Kindelberg und Leise A 81 gefolgt. Beide Bürgerinitiativen setzen sich für Lärmschutz am Lückenschluss der B 295 und B 464 beziehungsweise an der A 81 ein.

„Ziel des Besuchs war es, dass sich mein Kollege Steffen Bilger ein Bild vor Ort machen kann. Wenn man die Verkehrssituation auf den Bundesstraßen 295 und 464 bei Renningen sowie auf der A 81 einmal live miterlebt hat, kann man sich besser vorstellen, was für eine große Belastung die tagtäglichen Staus für Anwohner, Pendler und unsere heimische Wirtschaft im Landkreis Böblingen darstellen. Mir war es wichtig, alle Beteiligten - Bürgerinitiativen, Landkreis, Kommunen, Land und Bund - dabei zu haben. Denn nur im gemeinsamen Dialog können solche großen und bedeutsamen Verkehrsprojekte zufriedenstellend umgesetzt werden“, so Biadacz.

Für die A 81 zwischen den Anschlussstellen Böblingen-Hulb und Sindelfingen-Ost ist ein sechsspuriger Ausbau vorgesehen. Darüber hinaus sollen auf dem Streckenabschnitt in beide Richtungen ein Standstreifen, der zusätzlich als vierte Fahrspur genutzt werden kann, sowie ein 850 Meter langer Lärmschutzdeckel entstehen. Die verantwortlichen Planer des Projekts im Regierungspräsidium Stuttgart sicherten beim vor Ort Termin zu, dass der Planfeststellungsbeschluss bis zum Jahresende vorliege und 2020 der Bau beginne. Insgesamt ist der Autobahnausbau auf 5 Jahre angesetzt.

Der Lückenschluss zwischen den Bundesstraßen 295 und 464 bei Renningen wird erst nach Ausbau der A 81, voraussichtlich 2026, geschlossen. Umso wichtiger ist es, dass bereits heute vorgezogene Bauarbeiten laufen, die etappenweise für Entlastung im Bereich der Bundesstraßen sorgen sollen. Zwischen der Einmündung der B 464 und der Leonberger Straße erhält die B 295 in Richtung Leonberg eine weitere Spur, um vor allem den Lastwagen das Einfädeln zu erleichtern. In den Pfingstferien 2019 wird ein Bypass angelegt, mit dem Ziel, den Verkehr besser durch den bestehenden Knoten der zwei provisorischen Kreisverkehre zu lenken. Ob die Leonberger Straße aus Renningen heraus in Zukunft über oder unter der B 295 hindurchgeführt wird, ist noch nicht entschieden. Derzeit werden beide Varianten vom Regierungspräsidium Stuttgart geprüft.

Am Ende der Besichtigungstour zog der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz ein positives Fazit: „Ich denke, dass heute deutlich geworden ist, wie notwendig eine schnelle Umsetzung der beiden Verkehrsprojekte für den Landkreis Böblingen ist. Die ersten Bagger müssen zügig anrollen! Ich bin mir sicher, dass Steffen Bilger diese Botschaft mit nach Berlin ins Bundesverkehrsministerium transportieren wird.“

Marc Biadacz ruft Kitas und Initiativen frühkindlicher Bildung im Wahlkreis Böblingen auf, sich bis zum 31. August 2018 für den Deutschen Kita-Preis zu bewerben

Unter dem Motto „Qualität hat viele Gesichter“ verleihen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) auch 2019 den Deutschen Kita-Preis. Ausgezeichnet werden Einrichtungen und Initiativen, die sich mit gelungenen Praxisbeispielen für eine gute frühkindliche Bildung einsetzen. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz (CDU) ruft Einrichtungen aus seinem Wahlkreis auf, sich zu bewerben: „Qualität in der frühkindlichen Bildung ist von großer Wichtigkeit. In den ersten Jahren lernen Kinder besonders schnell. Die Chance, die sich in diesen frühen Jahren für die Entwicklung der Kinder ergibt, sollte genutzt werden. Ich finde es toll, dass Einrichtungen, die sich für eine besonders gute frühkindliche Bildung einsetzen, belohnt werden. Machen Sie mit und bewerben sich!“

Jede Kindertagesstätte oder lokale Initiative in Deutschland, die sich für gute Aufwachsbedingungen von Kita-Kindern einsetzt und Herausforderungen der frühkindlichen Bildung auf lokaler Ebene meistert, kann mitmachen. Die Auszeichnung ist mit insgesamt 130.000 Euro dotiert. Der Preis wird in Partnerschaft mit der Heinz und Heide Dürr Stiftung, der Karg-Stiftung, dem Eltern-Magazin und dem Didacta-Verband vergeben, um beispielhaftes Engagement in der guten frühen Bildung zu würdigen. Weitere Informationen zum Preis und den Bewerbungsbedingungen finden sich unter www.deutscher-kita-preis.de.

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz (CDU) ermutigt Jugendliche aus dem Wahlkreis Böblingen, sich für den Jugendmedienworkshop im Bundestag zu bewerben.

Vom 25. November bis 1. Dezember 2018 wird der fünfzehnte Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag stattfinden. Die Veranstaltung richtet sich an junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren, die ein besonderes Interesse an Journalismus, Medien und Politik haben. Neben dem Bundestag sind auch in diesem Jahr die Bundeszentrale für politische Bildung sowie die Jugendpresse Deutschland e.V. Veranstalter des Jugendmedienworkshops.

Unter der Schirmherrschaft von Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Die medieninteressierten Jugendlichen werden im Rahmen des Workshops in einer Redaktion zu Gast sein, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

Der diesjährige Workshop steht unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich im Rahmen des Workshops mit Krieg und Frieden, aber auch mit deren Übergängen auseinandersetzen. Es soll beispielsweise erörtert werden, in welcher Beziehung Krieg und Medien zueinanderstehen, wie Frieden geschaffen und aufrechterhalten werden kann oder ob ein Krieg näher ist, weil über ihn berichtet wird oder seine Auswirkungen spürbar sind. Interaktiv arbeiten die Jugendlichen heraus, was Krieg bedeutet, was Frieden ist und was der Einzelne, die Gesellschaft oder Institutionen wie die EU dazu beitragen können.

„Ich finde es äußerst wichtig, dass sich Jugendliche mit der Thematik Krieg und Frieden auseinandersetzen. Als junger Mensch, der den Zweiten Weltkrieg nicht persönlich miterlebt hat, bin ich äußerst dankbar dafür, in einem friedlichen, demokratischen und vereinten Europa aufgewachsen zu sein. Dass wir heute in Frieden leben, ist aber nicht selbstverständlich. Denn Frieden muss immer wieder neu gestiftet werden. Ich hoffe, dass sich viele Jugendliche aus meinem Wahlkreis Böblingen für den Jugendmedienworkshop im Bundestag bewerben“, so Marc Biadacz.

Interessierte Jugendliche können sich unter

                        http://www.jugendpresse.de/bundestag

bewerben. Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018.

Ab sofort beginnt die Bewerbungsphase für das Parlamentarische Patenschafts-Programm, das Jugendlichen ein Austauschjahr in den USA ermöglicht.

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm, ein gemeinsames Projekt des Deutschen Bundestages und des US-Congress, startet in eine neue Runde. Auch für das Austauschjahr 2019/2020 dürfen wieder insgesamt 360 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Als Junior-Botschafter können die Jugendlichen ihren ganz persönlichen amerikanischen Traum erleben.

In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien. Schülerinnen und Schüler besuchen die High School, die jungen Berufstätigen absolvieren im Anschluss an den Collegebesuch ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Zeitgleich verbringen junge US-Amerikaner ein Austauschjahr in deutschen Gastfamilien.

Erst kürzlich besuchte der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz die aktuelle Juniorbotschafterin seines Wahlkreises Böblingen, Jala Schanz aus Aidlingen. Für die 15-jährige Schülerin geht ein Wunsch in Erfüllung, sie darf schon bald für ein Schuljahr in den USA leben und lernen. Als Austauschpate steht Marc Biadacz in ständigem Kontakt mit der Stipendiatin, um sich nach ihrem Wohlergehen zu erkundigen. „Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist eine einmalige Gelegenheit, die USA zu entdecken und Erfahrungen zu sammeln. Ich freue mich über vielzählige Bewerbungen aus meinem Wahlkreis“, so Marc Biadacz.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag 31. Juli 2019) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. Die Schulausbildung darf am 31. Juli 2019 noch nicht mit dem Abitur abgeschlossen sein.

Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise (Stichtag 31. Juli 2019) die Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein.

Einzelheiten und genaue Teilnahmevoraussetzungen sind im Internet zu finden unter

www.bundestag.de/ppp

Die Bewerbung muss mit der vorgesehenen Bewerbungskarte erfolgen. Diese muss bis

spätestens 14. September 2018

bei der zuständigen Austauschorganisation eingegangen sein (Datum des Poststempels ist unerheblich).

Wichtiger Hinweis: In den Bewerbungen muss die Wahlkreisnummer des Wahlkreises Böblingen 260 angegeben werden.

Auf der Jahreshauptversammlung der CDU Maichingen, die am 3. Mai 2018 stattfand, wurde Rainer Steimann als Vorsitzender des Ortsverbandes wiedergewählt.

In seinem Rechenschaftsbericht blickte Steimann auf die Arbeit des Ortsverbandes im vergangenen Jahr zurück. Er konnte den Zugang mehrerer Mitglieder durch Eintritt bzw. Zuzug berichten, die sich zwischenzeitlich schon in die Verbandsarbeit eingebracht haben. Schwerpunkte der Verbandsarbeit waren eine Vortragsveranstaltung mit Clemens Binninger MdB zum Thema Innere Sicherheit, der Oberbürgermeisterwahlkampf im Frühjahr sowie der Bundestagswahlkampf im September 2017, bei dem Marc Biadacz souverän das Direktmandat für den Wahlkreis Böblingen erringen konnte. Eine gemeinsam mit dem Stadtverband Sindelfingen am 8. März 2018 durchgeführte Vortragsveranstaltung mit Rainer Ganske als Referent zu Aufgaben und Problemen des öffentlichen Nahverkehrs fand großes öffentliches Interesse. In der Diskussion betonte Steimann u. a., dass in der Kommunalpolitik nicht zuletzt aus unserer christlichen Verantwortung heraus für populistische oder antisemitische Agitationen kein Platz ist.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Christine Günther und Markus Hess in ihrem Amt bestätigt sowie Dr. Manuela Jungmann (neu im Ortsverband) hinzugewählt. In ihrem Amt ebenfalls bestätigt wurden Dr. Elmar Schwarzer als Schatzmeister und Internetreferent sowie Dr. Franz Werkmeister als Schriftführer und Pressesprecher. Als Beisitzer gehören dem neuen Vorstand Alfred Berner, Dr. Michael Ciesla (Neumitglied), Gisela Ohlhausen, Ursula Sapper, Waltraud Schilling und Pierre Trümper (ebenfalls neu im Ortsverband) an. Markus Hess wurde als Beisitzer für den Stadtverband Sindelfingen wiedergewählt. 

Marc Biadacz (CDU), der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Böblingen, gibt zum Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zu Welt ist“ folgendes Statement ab:

„Ich freue mich, dass in meinem Wahlkreis Böblingen insgesamt 26 Kindertageseinrichtungen mit rund 2,4 Millionen Euro im Rahmen des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gefördert werden.

Anmerkung ( s. Link): Davon aus der Kernstadt Sindelfingen 6 Kitas und aus Maichingen das Kinderhaus St. Martin.

Seit 2016 unterstützt das Bundesfamilienministerium die sprachliche Bildung in der Kindertagesbetreuung mittels Fachkraftstellen in Kitas und in der Fachberatung. Durch Sprache kommunizieren Menschen miteinander und eignen sich Wissen an. Sprachliche Kompetenzen haben Einfluss auf den weiteren Bildungsweg und den Einstieg ins Berufsleben. Die Förderung der sprachlichen Bildung im frühen Kindesalter schafft deshalb mehr Chancengleichheit. Eine Übersicht zu den geförderten Einrichtungen findet sich im Internet unter https://sprach-kitas.fruehe-chancen.de/?id=975.“

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Paul Nemeth und Sabine Kurtz stellen klar:
Die Kriminalpolizeidirektion bleibt in Böblingen.

Pressemitteilung vom 30. März 2018. Die Kriminalpolizeidirektion des Polizeipräsidiums Ludwigsburg bleibt in Böblingen. Dies stellten die CDU-Landtagsabgeordneten Paul Nemeth und Sabine Kurtz in einer gemeinsamen Pressemitteilung klar. Sie treten damit Gerüchten entgegen, dass eine Verlegung der Kriminalpolizeidirektion von Böblingen nach Ludwigsburg anstehen würde. Solche Befürchtungen hatte zuletzt Landrat Bernhard geäußert. Dazu erklärte Sabine Kurtz: „Ein Anruf bei beim Innenminister hätte genügt, um etwaige Missverständnisse auszuräumen.“ An den Landrat gerichtet ergänzte Paul Nemeth: „Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger eignet sich nicht für verfrühte Aprilscherze.“

Gegenüber den beiden CDU-Landtagsabgeordneten stellte Innenminister Strobl klar, dass eine Verlegung der Kriminalpolizeidirektion zu keinem Zeitpunkt in Rede gestellt worden sei. Es hätte nicht einmal einen Prüfauftrag dafür gegeben, so Strobl weiter. Nemeth und Kurtz freuen sich über dieses eindeutige Bekenntnis des Innenministers zum Standort Böblingen: „Die Zusammenarbeit zwischen der Kriminalpolizei und der Kreisverwaltung von Haus zu Haus funktioniert hervorragend und dabei wird es auch bleiben.“ Wie gehabt werden Ansprechpartner vor Ort, die zur unmittelbaren polizeilichen Führung des Präsidiums gehören, ihren Amtssitz in Böblingen beibehalten, so Nemeth und Kurtz. Zusammen mit dem Institut für Fortbildung der Hochschule der Polizei in Böblingen sowie dem neu entstehenden Ausbildungszentrum der Polizei im ehemaligen IBM-Schulungszentrum in Herrenberg verfüge der Landkreis Böblingen damit über gute polizeiliche Strukturen.

„Ich freue mich auf zahlreiche Bewerbungen von Jugendlichen aus dem Wahlkreis Böblingen.“

Einmal Abgeordneter sein und im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eine Rede halten. Diese einmalige Möglichkeit bietet sich jetzt Jugendlichen zwischen 17 und 20 Jahren im Planspiel „Jugend und Parlament“. Die Teilnehmer übernehmen vom 23. bis 26. Juni 2018 die Rollen von fiktiven Abgeordneten und werden Gesetzesinitiativen unter realen Bedingungen in Berlin simulieren.

Ziel des Planspiels ist es, dass Jugendlichen die Arbeit der Abgeordneten kennenlernen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte werden im Plenarsaal Redner aus den Nachwuchsfraktionen ans Pult treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen.

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz (CDU) darf eine/n Jugendliche/n für diese Veranstaltung nominieren. Er ruft daher politisch interessierte Jugendliche aus seinem Wahlkreis Böblingen auf, sich bei ihm zu bewerben.

„Zur Bewerbung gehört eine Kurzvorstellung, warum genau Du die oder der Richtige für das Planspiel bist. Vergesst aber bitte nicht, Euren Namen, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und Telefonnummer mitzuschicken“, erklärt Biadacz. Bewerbungen sind bis spätestens 21. März 2018 an folgende E-Mail-Adresse zu richten: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Der 15 Minuten-Takt im ÖPNV kommt, aber mit Lücken

Rainer Ganske (Mi. li.) und Walter Arnold (Mi. re.)
mit CDU-Migliedern aus Sindelfingen und Maichingen

Über den sehr informativen Vortrag von Rainer Ganske bei der Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes am 8. März 2018 hat Bernd Heiden in der SZ/BZ vom 13. März 2018 in einem Leitartikel ausführlich berichtet.Bei diesem Informationsstand kann sich dieser Bericht auf die wichtigsten Aussagen von Ganske beschränken:

1. Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) plant die Einführung des 15 Minuten-Taktes bis Ende 2020, jedoch nicht im gesamten Netzt sondern mit Lücken, weil an mehreren Streckenabschnitten noch Ausbauarbeiten notwendig sind.
2. Die S 60 wird bei dieser Phase noch nicht dabei sein, weil vor allem in Renningen noch Baumaßnahmen nötig sind.
3. Ebenfalls in Bearbeitung und möglicherweise viel rascher umsetzbar ist die Änderung des Tarifsystems. Geprüft wird die Bildung einer einheitlichen Preiszone für das gesamte Stadtgebiet mit Ringzonen für den Aussenbereich. Für die Bahnbenutzer wäre dies eine wesentliche Erleichterung.
4. Die topografischen Verhältnisse in und um Stuttgart machen eine Verkürzung des Taktes unter 15 Minuten unmöglich.Um die Pünktlichkeit der Züge zu verbessern, wird daran gearbeitet, die Verzögerungen abzubauen, die sich beim Aus- und Einsteigen durch den Domino-Effekt ergeben. In Stuttgart und Cannstatt ist dies durch den Einbau von Lichtsteinen auf dem Bahnsteig erstmals verwirklicht. Außerdem wird geprüft, ob ein in Frankreich bereits praktiziertes Verfahren der „Vernetzung der Züge (ETCS-System genannt)“ die Taktzeiten im Tunnelsystem der Stadt verkürzt werden können.

Die CDU Maichingen bedankt sich bei Herrn Rainer Ganske sowie den zahlreichen Teilnehmern für das gezeigte Interesse und der SZ/BZ für die Berichterstattung.

Dr. Franz Werkmeister

Gemeinsame Pressemitteilung vom 12.2.2018

Stuttgart, 9.2.2018. Fast eine Milliarde Euro fließt bis 2019 in die Sanierung und den Bau von Schulen in Baden-Württemberg. Davon profitieren auch Schulen im Wahl-kreis Böblingen, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth. „Der Sanie-rungsstau wird aufgelöst. Das ist möglich durch Gelder des Landes und des Bundes. Ich freue mich sehr, dass damit eine Bestandssanierung vieler Schulgebäude mög-lich wird. Das ist ein wichtiger Schritt“, so Nemeth weiter. „Das Geld wird vor Ort kon-kret für bessere Bildungsbedingungen an unseren Schulen sorgen", ergänzt er.
Das Land stellt den Kommunen über den Kommunalen Sanierungsfonds bis 2019 insgesamt 422 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung. Auf Wunsch der Kommunalen Landesverbände gehen davon mit rund 338 Millionen Euro (80 Prozent) in die Sanierung von Schulen. Daneben fließen vom Bund für die Er-tüchtigung von Schulen in Baden-Württemberg rund 251 Millionen Euro. Basis dafür ist das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz.
Wir investieren damit in drei Jahren fast eine Milliarde Euro für den Bau und die Sa-nierung von Schulen. Das sei beispiellos, erklärte Paul Nemeth. Abschließend betont er: „Die CDU-Landtagsfraktion steht für eine umfassende Qualitätswende in der Bil-dungspolitik. Unser Ziel ist klar: Guter Unterricht und messbarer Erfolg! Und dazu setzen wir nicht nur beim Inhalt des Unterrichts und der Lehrerausbildung an, son-dern auch bei der Infrastruktur.“

Marc Biadacz, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Böblingen, gibt zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen folgendes Statement ab:

Ich bin froh über die Einigung auf einen Koalitionsvertrag, denn es wird Zeit, dass wir eine stabile und handlungsfähige neue Regierung in Deutschland bekommen. Allen Kritikern, die sagen, die CDU hätte schlecht verhandelt, muss ich widersprechen: Natürlich haben wir mit der Abgabe des Finanzministeriums an die SPD Federn lassen müssen. Das schmerzt! Kompromisse gehören allerdings zu einer Koalition dazu - das wäre bei Jamaika nicht anders gewesen! Außerdem hat die Union mit Wirtschaft, Verkehr/Digitalisierung und Ernährung/Landwirtschaft drei Schlüsselministerien besetzt, die für den Erhalt und Wachstum unseres Wohlstandes in ganz Deutschland entscheidend sind. Das ist auch für unsere wirtschaftsstarke Heimat, dem Wahlkreis Böblingen, eine gute Nachricht!